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  ARVOTECH GmbH
  Waagen & Messtechnik
  Seestrasse 96
  CH-8805 Richterswil ZH
   ARVOTECH = geprüfte Qualität mit Garantie

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Allgemeine Liefer- und Verkaufsbedingungen ARVOTECH GmbH

1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge zwischen „ARVOTECH GmbH“ und Kunden sowie Lieferanten in laufender und künftiger Geschäftsverbindung.

2. Vertragsgegenstand Sämtliche Bestellungen und Aufträge über Warenlieferungen und Leistungen sind grundsätzlich erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung verbindlich. Im Falle der mündlichen Auftragsvergabe ist die schriftliche Bestätigung massgebend.

3. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen für den Geschäftsverkehr mit Kunden

a) Leistungsort Die Lieferung von Waren erfolgt grundsätzlich ab Geschäftssitz „ARVOTECH GmbH“8805 Richterswil", sofern nichts anderes vereinbart ist. Warenversand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Übergang der Leistungsgefahr erfolgt spätestens mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen. Transportversicherungen werden nur auf ausdrückliche Anweisung und Kosten des Kunden vorgenommen. Überlässt der Kunde die Auswahl der Transportperson "Arvotech GmbH", so stellt er „ARVOTECH GmbH“ zugleich von der Haftung aus etwaigem Auswahlverschulden frei.

b) Leistungszeit Lieferfristen sind, soweit nicht anders vereinbart, annähernd und unverbindlich. Ausserhalb des Einflusses und betrieblichen Organisationsbereiches „ARVOTECH GmbH“ liegende Ereignisse, insbesondere Lieferverzögerungen von Zulieferern und Herstellern, höhere Gewalt, Energiemangel, Arbeitskampf, unterbricht die Lieferfristen angemessen, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Eine Haftung für derartige Lieferverzögerungen ist ausgeschlossen. Sofern Lieferverzögerungen durch Arvotech GmbH zu vertreten sind, ist die Haftung ARVOTECH GmbH für Verzugsschäden des Kunden auf 1/2 % des Warenwertes für jede volle Woche der Verspätung, höchstens jedoch auf 5 % vom Werte desjenigen Teiles der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäss genutzt werden kann, begrenzt.

c) Zahlung Rechnungsbeträge sind zahlbar innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Rechnung, wobei die Rechnung am 3. Werktag der dem Rechnungsdatum folgt, als zugegangen gilt. Der Kunde ist verpflichtet, einen späteren Zugang unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Massgebend für die Einhaltung der Frist ist der Zahlungseingang auf das Konto ARVOTECH GmbH. Ab dem 33. Tage nach Rechnungsstellung werden Verzugszinsen auf den Rechnungsbetrag in Höhe des für den laufenden Kontokorrentzins von „ARVOTECH GmbH“ massgeblichen Zinssatzes erhoben.

d) Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "ARVOTECH". Zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware ist der Kunde im Rahmen des ordnungsgemässen Geschäftsganges nur mit der Massgabe berechtigt, dass die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf auf „ARVOTECH GmbH“übergeht. Wird die Vorbehaltsware allein oder zusammen mit anderer Ware veräussert, so tritt der Kunde schon jetzt die aus der Weiterveräusserung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten an „ARVOTECH GmbH“ab. „ARVOTECH GmbH“ nimmt diese Abtretung an. Als Wert der Vorbehaltsware gilt der ausgewiesene Rechnungsbetrag. Wird die Vorbehaltsware zu einer neuen Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung grundsätzlich für "ARVOTECH", ohne dass „ARVOTECH GmbH“ hieraus Verbindlichkeiten entstehen. Die durch Verarbeitung entstehende neue Sache wird Eigentum von "ARVOTECH". Bei Verarbeitung zusammen mit „ARVOTECH GmbH“ nicht gehörender Ware wird „ARVOTECH GmbH“ Miteigentümer an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zur Zeit der Verarbeitung. Wird Vorbehaltsware mit „ARVOTECH GmbH“ nicht gehörender Ware verbunden, vermischt oder vermengt, so wird „ARVOTECH GmbH“ Miteigentümer entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde durch Verbindung, Vermischung oder Vermengung Alleineigentum erwirbt, so gilt das Miteigentum nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zum Zeitpunkt der Verbindung, Vermischung oder Vermengung an „ARVOTECH GmbH“ als zur Sicherung übereignet. Übersteigt der Wert der eingeräumten Sicherheiten die Forderung um mehr als 20%, so verpflichtet sich „ARVOTECH GmbH“ zur Rückübertragung oder Freigabe von Sicherheiten. Mit Tilgung aller Forderungen aus der Geschäfts-verbindung gehen das Eigentum an der Vorbehaltsware und die abgetretenen Forderungen auf den Kunden über.

4. Haftung „ARVOTECH GmbH“ haftet, aus welchem Rechtsgrund auch immer, für Schadenersatzansprüche nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihres eigenen Handelns bzw. desjenigen ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen. In die von „ARVOTECH GmbH“ veräusserten Gegenstände darf durch den Kunden bei Störungen nicht eingegriffen werden, es sei denn, der Kunde ist durch „ARVOTECH GmbH“ autorisierter Mechaniker. Die Anweisungen des Geräteherstellers und von „ARVOTECH GmbH“ wegen elektronischer Aufladungen und der Lagerung sowie des Umgangs mit dazugehörigen Werkstoffen und Zubehör sind unbedingt zu befolgen. Eine Haftung „ARVOTECH GmbH“ für Folgeschäden an Sachen, Vermögen oder Personen besteht nicht. ARVOTECH weist darauf hin, dass es bei dem Betrieb elektrischer/elektronischer Geräte zum Auftreten elektromagnetischer Störfelder kommen kann. Der Kunde selbst ist dafür verantwortlich, von ARVOTECH gelieferte Geräte ausserhalb derartiger Störfelder aufzustellen. Im Falle von Funktionsstörungen an den oder durch die von ARVOTECH gelieferten Geräte ist eine Haftung ARVOTECH gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen.

5. Gewährleistung gegenüber Kunden Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt unverzüglich auf Schäden, Mängel und Ihre technische Funktionsfähigkeit zu überprüfen. Zeigt der Kunde einen Schaden oder einen Mangel der Ware verspätet an, so obliegt ihm insoweit der Beweis dafür, dass dieser Mangel bei ordnungsgemässer Untersuchung und Funktionsprüfung der Ware nicht erkennbar gewesen ist. Der Kunde verpflichtet sich bei der Meldung von Transportschäden das mit jeder Warensendung mitgelieferte Merkblatt " Transportschäden " zu beachten. Beanstandungen aus Warenlieferungen „ARVOTECH GmbH“ sind vom Kunden innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich geltend zu machen. „ARVOTECH GmbH“ ist berechtigt, im Falle eines Mangels statt Wandelung oder Minderung entweder den Mangel zu beseitigen, neu zu liefern oder den für die beanstandete oder fehlende Ware berechneten Betrag gutzuschreiben. Im Falle des Fehlschlagens einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung steht dem Kunden das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises nach den gesetzlichen Vorschriften zu.

6. Service-Leistungen Service-Leistungen, insbesondere Anpassung von technischen Anlagen an die Wünsche des Kunden erfolgen generell unabhängig von etwaigen Gewährleistungsarbeiten. Sämtliche Leistungen, die „ARVOTECH GmbH“über die Warenlieferung hinaus gegenüber dem Kunden erbringt, gelten im Zweifel als Service - Leistungen. Als Mängelgewährleistung gelten derartige Leistungen nur dann, wenn „ARVOTECH GmbH“die Pflicht zur Mängelgewährleistung ausdrücklich schriftlich anerkannt hat. „ARVOTECH GmbH“ haftet nicht für Schäden oder Funktionsstörungen, die darauf beruhen, dass der Kunde die gelieferte Ware mit einer technischen Funktionseinheit betreibt, die nicht von „ARVOTECH GmbH“ für den bestimmungsgemässen Betrieb geliefert wurde. Schäden und Funktionsstörungen, die durch „ARVOTECH GmbH“ nicht ausdrücklich im Rahmen der Mängelgewährleistung behoben werden, unterliegen den aktuellen Verrechnungssätzen.

7. Schlussbestimmungen

a) Wird die Ware in vom Kunden besonders vorgeschriebener Ausführung (Zeichnungen, Muster, sonstige Angaben) hergestellt und geliefert, so übernimmt der Kunde die Gewähr, dass durch die Ausführung Rechte Dritter, insbesondere Patente, Gebrauchsmuster und sonstige Schutz und Urheberrechte nicht verletzt werden. Der Kunde ist verpflichtet, ARVOTECH GmbH von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer solchen Verletzung ergeben, freizustellen.

b) An allen zu den Angeboten gehörenden Unterlagen, Zeichnungen Muster und Kataloge hält sich ARVOTECH Eigentums- und Urheberrechte ausdrücklich vor. Sie dürfen weder dritten Personen noch Konkurrenzunternehmen zugänglich gemacht werden. Unterlagen, Zeichnungen, Beschreibungen, Abbildungen, Prospekte etc. sind nur annähernd massgebend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Insbesondere sind technische Änderungen und Weiterentwicklungen ausdrücklich vorbehalten.